Schöffenwahl

Zur Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl haben die Landesjustizverwaltungen (in aller Regel gemeinsam mit den Innenverwaltungen, zum Teil auch mit den für Jugend zuständigen Ministerien) Verwaltungsvorschriften erlassen, um eine einheitliche Rechtsanwendung der Behörden zu gewährleisten. Diese Verwaltungsvorschriften sind höchst unterschiedlich in ihrer Ausführlichkeit und den vorgegebenen Terminen.
Die Muster-Verwaltungsvorschrift berücksichtigt den nach dem Gerichtsverfassungsgesetz vorgezeichneten Ablauf der notwendigen Stationen der Schöffenwahl.

Muster-Verwaltungsvorschrift zur Schöffenwahl 2018

Verwaltungsvorschriften zur Schöffenwahl 2023

2023 ist das Jahr der Schöffenwahlen für die Amtszeit von 2024 bis 2028

PariJus begleitet die Vorbereitung der Schöffenwahl in mehreren Stufen

  1. Die Länder sind für die Festlegung des zeitlichen Rahmens der Wahl und die Sicherung der Einheitlichkeit und Gesetzlichkeit der Wahl in den Kommunen zuständig. Aufgrund langjähriger Erfahrungen in Schulungsveranstaltungen mit verantwortlichen Mitarbeitern in den Kommunalverwaltungen wurde eine Muster-Verwaltungsvorschrift entwickelt, die auf die am häufigsten gestellten Fragen und effizientesten Verfahren bei der Vorbereitung der Entscheidung der Gemeindevertretungen und Jugendhilfeausschüsse über die Vorschlagslisten eingeht. Die Muster-VV steht den Landesjustizverwaltungen zur freien Verfügung.

  2. Zur Vereinfachung des Wahlvorganges werden ab Mitte 2022 auf der Webseite zur Schöffenwahl Informationen und Formulare für die Schöffenwahl 2023 bereitgestellt. Damit sollen die Gemeinden unterstützt werden, den Bürgern die wichtigsten Informationen über das Schöffenamt zu vermitteln und die im Laufe des Entscheidungsprozesses notwendigen Unterlagen (z. B. Formulare, Mustertexte) zur Hand zu haben.
    Für die interessierten Bürger wird ein umfassendes Formular zur Verfügung gestellt, damit sie zu allen die Bewerbung betreffenden Fragen Auskunft geben können. Somit stehen den Mitgliedern der Vertretungen und Jugendhilfeausschüssen qualifizierte Entscheidungshilfen zur Verfügung.

  3. Ab Oktober 2022 beginnt eine Serie von bundesweit über 30 Schulungen „Die Verantwortung der Gemeinden und Kreise bei der Schöffenwahl 2023“ für Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen, Mitglieder von Gemeindevertretungen und Jugendhilfeausschüssen sowie Mitglieder und Vorsitzende von Schöffenwahlausschüssen.
    Themen sind:
    - Bedeutung des Schöffenamtes und Voraussetzungen der Wahl als Schöffe/Jugendschöffe,
    - Wahlverfahren (Zeit- und Maßnahmenplan) incl. aktuelle Änderungen der Gesetzeslage,
    - häufigste Fehlerquellen und Fehlervermeidung,
    - rationell arbeiten durch Verwendung von Musterformularen,
    - Fragen und Erfahrungsaustausch der Teilnehmenden.
    Diese Schulungen werden von der Bildungs- und Technologie-Gesellschaft mbH (BITEG) in Zusammenarbeit mit PariJus durchgeführt. Als Seminarmaterial dient das Buch: Hasso Lieber, Die Verantwortung der Gemeinden und Kreise bei der Schöffenwahl 2023, 2. Aufl. Wiesbaden: Kommunal- und SchulVerlag, 2022 (im Teilnahmebeitrag enthalten)
  4. Die Arbeitsbücher Fit fürs Schöffenamt erscheinen 2023 in einer überarbeiteten Auflage beim Berliner Wissenschafts-Verlag. Sie sollen die künftigen Amtsinhaber auf die an sie gestellten Anforderungen vorbereiten und während der Ausübung des richterlichen Ehrenamtes begleiten.




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